Bedingungsloses Grundeinkommen

Newsletter Nr. 77 – Und irgendwas mit Babler

Einen guten Tag zu wünschen!

Jetzt gab es schon länger keinen Newsletter mehr von mir, aber so ist das eben bei einem unsubventionierten und auch sonst niemandem – nicht einmal mir selbst verpflichteten – Unperiodikum.

„Alm, woran liegt das, dass du gerade so wenig schreibst?“

Danke für die Frage, die ich auch gerne beantworte. Zum einen liegt das daran, dass ich an zwei Buchprojekten arbeite – später einmal mehr dazu –, aber auch an einer gewissen Lustlosigkeit, das aktuelle und wie so oft substanzlose politische Geschehen zu kommentieren.

Manchmal passiert Letzteres aber doch. Neulich, also doch schon einige Monate her, war ich zu diesem Behufe bei Krone TV eingeladen. Justament zu dem Zeitpunkt, als ich im Studio sitzen sollte, berief Pamela Rendi-Wagner eine Pressekonferenz ein, um sich aus ihren SPÖ-Funktionen zu verabschieden. Logische Konsequenz: Das Live-Gespräch wurde eine Stunde verschoben und den ersten Tagesordnungspunkt zur Kommentierung des aktuellen politischen Geschehens nahm plötzlich der Zustand der österreichischen Sozialdemokratie ein. Meine damals geäußerte Einschätzung, dass Andreas Babler der Partei temporär Schaden zufügen würden, bewahrheitet sich Tag für Tag ein Stück mehr und es besteht kein Anlass, diese Prognose zurückzunehmen.

Babler wird wohl noch bis zur nächsten Nationalratswahl durchhalten und sich dann wieder in Traiskirchen abarbeiten dürfen. Damit ist dem temporär Genüge getan und trotzdem keineswegs ausgeschlossen, dass der Schaden einfach von einer andern Person fortgesetzt wird. Dass mir Andreas Babler als Mensch gar nicht einmal unsympathisch ist, obwohl ich viele seiner politischen Ansichten nicht teile, tut nichts zu Sache. Ich kann gut zwischen Persönlichkeit und inhaltlicher Rolle unterscheiden, sofern diese nicht vollständig den Charakter durchwirkt. (Siehe dazu auch einen Kommentar, den ich für Materie geschrieben habe: Wie liberal ist … der Klubzwang?)

Diese Abstraktionsniveau ist vielen Menschen fremd, insbesondere den Babler-Fanboys, die sehr gut in der Kategorie der IYIs aufgehoben sind, auch wenn die satirische Defintion des intellectual yet idiot von Nassim Nicholas Taleb kulturell angepasst werden müsste. Diese Zuordnung wurde mit deutlich vor Augen geführt, als ich ein bisschen auf X in seiner Kampagnisierung herumgetrollt habe. Babbler Dabbler.

Aber ich will mich da nicht im Detail verlieren, sondern die längste Zeit etwas anderes sagen, dass ich jetzt nur anreiße und in späteren Newsletters ausführen werde.

Bedingungsloses Grundeinkommen

Auf mich übt das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) schon immer eine gewisse Anziehungskraft aus – und zwar aus prinzipiellen Gründen. Mir ist vollkommen bewusst, dass es viele praktische Hindernisse und ideologische Barrieren dagegen gibt, an deren Verräumung ich noch selbst – mit ergebnisoffenem Ausgang – gedanklich arbeite.

Was ich aber jedenfalls vermisse, ist ein politischer Aushandlungsprozess zu dieser Idee. Die Nachwehen eine erratischen Corona-Politik, Inflation, fortschreitende Automatisierung, alternde Bevölkerung und Pflege, damit verbundene Neuordnungen der Lebensarbeitszeit u. v. m. sollten – neben einer substanziellen Anhebung des Pensionsantrittsalters – das BGE eigentlich zu einem zentralen politischen Thema werden lassen. Alleine, keine (Parlaments)Partei nimmt das Risiko, dieses Konzept öffentlich zu bearbeiten.

Dann muss es eben anderer Stelle passieren und ich finde hoffentlich die Zeit, ein paar meiner Gedanken dazu auch geordnet schriftlich auszuführen. Eine unordentliche Ausführung – zumindest für meinen Teil – kann man im Materie-Podcast nachhören, den ich gemeinsam mit Georg Schildhammer aufgenommen habe:

PS: Andreas Babler ist übrigens gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das alleine ist natürlich kein unbedingter Grund dafür, es für eine gute Idee zu halten, aber es verleiht dem Konzept gehörig Attraktivität.